Navigation:
am 31. August

Neulich im Gemeinderat

Beate Kainz - Gleich vorweg: Diesmal fand die für September geplante Sitzung schon im August statt. Vielleicht war das der Grund für die geringe Besucherzahl. Interessant war sie jedenfalls.

Schon vor der Sitzung wurde bekanntgegeben, dass sich die Zuständigkeiten der StadträtInnen mit 1. September ändern werden. 

Margot Linke, Vizebürgermeisterin, ist jetzt noch für Kindergärten, Tagesmütter, Musikschule, Bücherei und allgemeine Schulangelegenheiten zuständig. Nicht dazu gehört die Volksschule und der Hort. 

Ein paar Tage früher ist natürlich auch kein Problem und so wurde die Jugend schon in der August-Sitzung vom Bürgermeister übernommen. Aber das war erst im nicht öffentlichen Teil der Sitzung und so können wir nicht ausführlich darüber berichten. Der Großteil wurde aber eh am Tag danach in den lokalen Blättern verlautbart.

Nur so viel. Wenn Margot Linke die Wichtigkeit des Jugendzentrums mit Besucherzahlen belegt, wird sofort angezweifelt, ob diese Massen tatsächlich noch betreut hätten werden dürfen. Wenn sie darauf hinweist, wie wenige davon anschließend das Ausweichquartier im Keller der Bücherei besucht hatten, wird das als Beleg gewertet, das wir eigentlich kein Jugendzentrum brauchen.

Das praktische Ergebnis in beiden Fällen: Zusperren.

Das Muster, nachdem im Gemeinderat vorgegangen wird, ist immer das Gleiche. 

Bei uns übrigens auch. Entscheidend geändert hat sich nur, dass wir bis vor Kurzem unsere Bedenken vorab klären konnten und dadurch in der Sitzung kaum Anträge für Änderungen einbringen mussten. 

Jetzt hat der Bürgermeister die eigentliche Opposition für sich gewonnen. Ganz egal ob Infos, die für den Gemeinderat gedacht sind, einfach nicht weitergeleitet werden. Egal, ob die Punkte über die im Gemeinderat abgestimmt wird, vorab im Ausschuss besprochen werden. Egal, ob es eine Bedeckung dafür gibt. Die Mehrheiten sind gesichert.     

Es fällt mir schwer dem Bürgermeister nicht zu diesem genialen Schachzug zu gratulieren. Das wäre wohl übertrieben, oder?